Der Fussball ist für die Menschen in Deutschland die Freizeitaktivität Nr.1 und lockt Jahr für Jahr Millionen Menschen in die Stadien. In fast jeder Saison wird ein neuer Zuschauerrekord in Deutschland verzeichnet und die Deutsche Bundesliga führt seit mehreren Jahren die europäischen Topligen im Zuschauerdurschnitt an. Durch die Zuschauer generieren die Vereine immense Einnahmen. Zudem sorgen die Fans im Stadion dafür, dass bei fast jedem Spiel eine emotionale Stimmung garantiert ist, was eine bessere Vermarktung des Vereins möglich macht.
Aber die Massen an Menschen bei den Spielen bergen auch ein großes Gefahrenpotential. Eine gewisse Polizeipräsenz ist während der Spiele und auf den Wegen hin zum und zurück vom Stadion unabdingbar. Insbesondere bei emotional aufgeladenen Spielen, wie Derbys oder Spiele mit einer besonderen Rivalität, herrscht oft eine erhöhte Spannung zwischen den Fanlagern, was wiederum zu vermehrten Polizei Einsätzen führt. Gerade solche Risikospiele und gewaltbereite Fangruppen verpflichten die Polizei zu einer immer größeren Präsenz bei sogenannten Hochsicherheitsspielen.
Aus diesen Gründen herrscht bereits seit Jahren Uneinigkeit bzw. ein Streit darüber, ob die DFL bzw. die Fussballvereine an den Kosten für Polizeieinsätzen beteiligt werden sollen. Im Folgenden möchten wir auf diese Debatte eingehen.
Sicherheit beim Fussball: Wer ist verantwortlich – öffentlicher Sektor oder Vereine?
Bereits seit Jahren wird deshalb darüber diskutiert, wer die Sicherheitskosten für ein Fussballspiel zu tragen hat. Während die DFL und viele Vereinsvertreter den Staat in der Pflicht sehen für die Sicherheit vor und rund um die Spiele zu sorgen (im Stadion sind die Vereine dazu verpflichtet Sicherheitsdienste einzustellen und die Polizei soll erst im Notfall ausrücken), sehen das einige Politiker anders. Hier ist vor allem das Land Bremen zu nennen. Es möchte bereits seit mehreren Jahren, dass sich die DFL bzw. die Vereine an den Kosten bei Hochsicherheitsspielen beteiligen. Bei dem Vorstoß des Land Bremens ging es grundsätzlich nicht darum, dass alle Kosten von der DFL bzw. den Vereinen übernommen werden sollen, sondern dass diese einen Teil der Mehrkosten von Hochsicherheitsspielen mit übernehmen.
Im Folgenden soll sich dieser Artikel lediglich mit der Debatte befassen, ob die Beteiligung von der DFL und den Vereinen an den Sicherheitskosten legitim ist. Dabei wird zuerst auf die aktuellste Gerichtsentscheidung zu der Debatte eingegangen. Danach wird im zweiten Teil des Artikels auf die Steuerzahlungen der Vereine verwiesen, ein Vergleich zu anderen öffentliche Veranstaltungen gezogen (soweit dies vergleichbar ist), bei welcher die Polizei ebenfalls präsent sein muss, und der Verpflichtung der Polizei die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Zuletzt wird noch kurz ein Blick auf die anderen Nationen und die dortigen Regelungen geworfen und ein Fazit gezogen.
Entscheidung des Bremer Oberverwaltungsgerichts
Nach einem Jahre langen Rechtsstreit, in welcher der DFL gegenüber dem Land Bremen in erster Instanz vom Bremer Verwaltungsgericht Recht zu gesprochen wurde sich nicht an den Sicherheitskosten für ein Fussballspiel beteiligen zu müssen, ist dies am 21.02.2018 vom Oberverwaltungsgericht Bremen anders entschieden worden. Die DFL muss zukünftig für Mehrkosten von Polizeieinsätzen bei Hochrisikospielen aufkommen. Kosten die über das übliche Maß hinausgehen dürfen, dem Gericht zu Folge, dem Veranstalter in Rechnung gestellt werden.
Die Gebühren Forderung (bezogen auf fünf Partien mit einer Summe von über 1,5 Millionen Euro zum Zeitpunkt des Gerichtsentscheid) des Landes Bremens ist somit als rechtens angesehen worden, wobei die DFL schon angekündigt hat vor das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in Revision zu gehen. Die DFL sieht die öffentliche Sicherheit und Ordnung beim Staat liegen und ist der Ansicht, dass dieser die Kosten zu tragen hat. Zudem hat DFB-Präsident Reinhard Grindel gesagt: „Der Fussball ist nicht Störer. Störer sind Gewalttäter, die die Plattform des Fussballs ausnutzen. Der Kampf gegen Gewalt darf nicht privatisiert und kommerzialisiert werden, sondern ist Aufgabe der Polizei.“
Bei dem Gerichtsentscheid vom 21.02.2018 ging es exemplarisch um die erste Rechnung des Land Bremens für die Mehrkosten über 425.718,11€ des Polizeieinsatzes beim Derby gegen Hamburg vom 19.04.2015. Diese Mehrkosten sollen nicht mehr vom Staat und damit vom Steuerzahler, sondern von der DFL übernommen werden. Auf eine gewisse Weise geht es also um die Frage, ob der Profifussball noch zum „Allgemeingut“ zählt oder ein reines Produkt ist, welches Milliarden bzw. mehrere zehn- bis hundert- Millionen Euro pro Verein umsetzt.
Ziele des Vorstoßes aus Bremen
Grundsätzlich war das Ziel des Bremer Innensenators, dass die Vereine und die DFL ein gewisses Bewusstsein gegenüber den von ihnen verursachten Kosten bekommen sollen. Es ging weniger um eine konkrete Summe, wie sie jetzt gefordert wird, sondern um einen symbolischen Beitrag zu den Millionenkosten die Fussballspiele für die Länder und Kommunen verursachen und die Mehrarbeit, welche die Polizei durch diese hat.
*Ein Hochrisikospiel beschriebt ein Spiel, bei welchem die Polizei auf Grund von Erfahrung von einem erhöhten Sicherheitsrisiko ausgeht*
